Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

Walter Frenz: Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz. Carl Heymanns Verlag KG. 3. Aufl.
Köln 2002. 1096 S. 98,- €.

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Erscheint ein Werk in kurzer Folge in dritter Auflage, spricht dies im Grunde schon für sich selbst. Doch nicht nur die dichte Folge der Auflagen, diese sind auch der Aktivität der Gesetzgeber geschuldet, sondern vor allem die Bearbeitung selbst legen Zeugnis von der Güte der von Frenz verfassten Kommentierung zum KrW-/AbfG. Dem Aachener Hochschullehrer ist es nämlich gelungen, einen umfassenden, in sich geschlossenen und gleichermaßen für praktische wie für wissenschaftliche Zwecke nutzbringenden Kommentar vorzulegen, was nicht selbstverständlich und für einen Einzelautor eine umso beachtlichere Leistung ist.

Kaum eine andere Materie auf dem Gebiet des besonderen Verwaltungsrechts ist seit Jahren einer so dynamischen Entwicklung unterworfen, wie sie in Bezug auf das Kreislaufwirtschafts-/Abfallrecht festzustellen ist. Dies liegt zum einen an den europarechtlichen Überlagerungen, zum anderen aber auch an die große wirtschaftliche Bedeutung, die mit dem Rechtsgebiet verbunden ist, betrifft es doch ausnahmslos alle privaten und öffentlich-rechtlichen Rechtssubjekte, ohne dass sich eines ihm entziehen könnte. Eine entsprechende Rechtsprechungspraxis und eine mit ihr einhergehende wissenschaftliche Begleitung tun ihr übriges. Die hier anzuzeigende 3. Auflage bringt die Kommentierung auf den Stand von November 2001. Vertieft behandelt beziehungsweise neu aufgenommen wurden in der Neuauflage wettbewerbs-, vergabe- und steuerrechtliche Fragestellungen. Dies führte zu einer Verdoppelung des Umfangs des Kommentars, so dass dieser nun wohl mit knapp 1100 Seiten die Grenze des von einem Autor allein zu Bewältigenden Volumens erreicht haben und auch das vom Verlag gewählte Buchformat nicht mehr hergeben dürfte. Der Kommentierung der einzelnen Normen vorangestellt ist jeweils eine Auswahl der Leitentscheidungen sowie der aktuellen Literatur.

Hieran schließt sich regelmäßig eine Übersicht an, die die Arbeit mit der umfangreichen Erläuterung wesentlich erleichtert, indem sie eine gezielte Suche der richtigen Gliederungsebene ermöglicht. Abgerundet wird das Werk schließlich durch ein umfassendes Sachregister. Die Kommentierung selbst ist ausgewogen und umfassend. Rechtsprechung und aktuelle Literatur werden vollständig aufbereitet, das omnipräsente europäische Recht wird der ihm zukommenden Bedeutung entsprechend im konkreten Zusammenhang zu den einschlägigen nationalen Vorschriften behandelt.

Auch wenn im Hinblick auf die jüngst ergangenen Entscheidungen des EuGH zur Abgrenzung von energetischer Abfallverwertung und thermischer Abfallbeseitigung bei der Verbrennung von Abfällen (EuGH, Urt. v. 13.02.2003 – Rs C 228/00 – EuZW 2003, 217; Urt. v. 13.02.2003 – Rs C 458/00 – EuZW 2003, 220) und den daraus resultierenden Konsequenzen Frenz nicht nur im Hinblick auf § 4 KrW-/AbfG viel Arbeit bei der, dem in diesem Rechtgebiet unvermeidbaren Zwang zur ständigen Aktualisierung folgend, nächsten Überarbeitung seines Werkes ins Haus stehen dürfte, kann man bis zum Erscheinen der kommenden Auflage ruhigen Gewissens und im Vertrauen auf eine profunde Erläuterung über den ersten Zugriff hinaus zu seiner Kommentierung greifen.

Dr. Caspar David Hermanns, Berlin